Lebenswertes Peißenberg - Aktuell

Peißenberg, 29. Mai 2013

 

Liebe Mitglieder und Mitgliederinnen,

liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Montag den 27. Mai 2013 fand eine Bürgerversammlung zum Thema „Energieversorgung in Bürgerhand“ statt. Die Veranstaltung behandelte die Themen

 

  1. Energiewende: Was hat Peißenberg bereits unternommen und umgesetzt?

  2. Stromversorgung in Bayern: Warum ist es wichtig, dass wir Energieversorgung künftig vor Ort selbst gestalten?

  3. Energieversorgung in Bürgerhand durch Gründung einer Energiegenossenschaft

 

Insbesondere die Gründung einer Energiegenossenschaft mit dem konkreten Projektvorschlag einer Bürgersolaranlage auf Ausschüttungen entlang der Umgehung Peißenberg war Eckpunkt unserer Projektskizze, die wir im Gemeinderat Peißenberg am 18. April 2013 vorstellten.

 

Wir begrüßen die aus unserer Sicht sehr gelungene Veranstaltung ausdrücklich! Bereits am Montag, den 3. Juni 2013 um 20:00 Uhr wird die Gründungsversammlung der Energiegenossenschaft in der Gaststätte Rigi Rutschn‘ stattfinden.

 

In der Energiegenossenschaft hat jedes Mitglied eine Stimme! Die Mitgliedseinlage beträgt laut Satzungsentwurf 200 Euro. Es gibt darüber hinaus keine Nachschusspflicht! Wir wollen die Energiewende in Peißenberg aktiv voranbringen und werben ausdrücklich um Eure Beteiligung an der Energiegenossenschaft!

 

Bitte unterstützt die Wende zu nachhaltigen regionalen Energien in Peißenberg, wie auch unseren konkreten Projektvorschlag einer Solaranlage auf Ausschüttungen an der Umgehung Peißenberg, durch Eure Mitgliedschaft in der Genossenschaft! Jedes Familienmitglied hat eine Stimme! Kommt bitte bereits zur Gründungsversammlung nächsten Montag, soweit Ihr das zeitlich einrichten könnt! Informiert bitte Eure Freunde und Nachbarn!

 

Vielen Dank für Eure Unterstützung!

 

Freundliche Grüße

 

Bernd-Michael Habermeyer

Lebenswertes Peißenberg e.V.

Ammerweg 50

82380 Peißenberg

Bürgersolarprojekt an der Umgehung Peißenberg unser Konzept und die Präsentation vor der Marktgemeinde

 

 

 

Konzept für ein Bürgersolarkraftwerk an der Umgehung Peißenberg

 

Ziel des Konzeptpapiers ist die Errichtung einer Bürgersolaranlage an der Umgehung Peißenberg. Damit werden 3 Ziele erfüllt:

 

  1. Ausbau nachhaltiger Energien vor Ort

  2. Beteiligung der Bürger an der Finanzierung und in den Entscheidungsgremien

  3. Lärmschutz an der Umgehung Peißenberg

 

Die Ortumfahrung Peißenberg an der B 472 eignet sich in besonderem Maße für die Realisierung einer Fotovoltaikanlage zur Stromerzeugung.

 

Diese Anlagen werden nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert. Daneben wird es für Bürgersolarkraftwerke immer interessanter den Strom direkt oder indirekt selbst zu vermarkten. Dies ist insbesondere in Peißenberg interessant, das als eine der wenigen Gemeinden ein eigenes Stromnetz besitzt.

 

Es werden keine landwirtschaftlich nutzbaren Flächen verbraucht und das Landschaftsbild wird wegen der Nähe zur Bundesstraße kaum beeinträchtigt.

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat uns hierzu mitgeteilt, dass mit dem Leuchtturmprojekt "Fotovoltaik an Bundesfernstraßen" auch ein freiwilliger Lärmschutz in Verbindung mit Fotovoltaik entlang von Bundesautobahnen und Bundesstraßen möglich ist.

 

Auch nach Auskunft des Staatlichen Bauamtes Weilheim ist Lärmschutz-Fotovoltaik entlang der B 472 möglich. Nutzungsverträge würden mit kommunalen Gebietskörperschaften oder Versorgungsunternehmen als Vertragspartner abgeschlossen. Die Marktgemeinde Peißenberg oder die Gemeindewerke Peißenberg wären hierzu geeignete Vertragspartner.

 

Was macht unseren Vorschlag interessant?

 

Die Umgehung Peißenberg liegt an beiden Straßenseiten weitgehend frei von Verschattung und ist damit für Fotovoltaik bestmöglich geeignet. Am günstigsten ist dabei der Einsatz von Fotovoltaik an Lärmschutzwällen. Lärmschutzwälle bieten im Vergleich zu anderen Lärmschutzeinrichtungen, wie Beton- oder Gabionenwände eine größere verfügbare Fläche für Fotovoltaikmodule. Durch das Angebot des Staatlichen Bauamts zur kostenlosen Errichtung von Lärmschutzwällen aus dem Abraum der Umfahrung Hohenpeißenberg und die Bereitstellung eines Teils der benötigten Grundstücke entlang der B 472 rechnet sich auch heute noch die Investition in eine Solaranlage.

 

Verfügbare Fläche auf dem Lärmschutzwall und Anlagengröße?

 

Für Zwecke der Projektskizze nehmen wir an, dass etwa 2 Kilometer der Gesamtumfahrung Peißenberg für Fotovoltaik geeignet wäre. Die Örtlichkeiten beinhalten zum einen, die in der Lärmschutzdiskussion für Aufschüttungen bereits definierten Bereiche. Darüber hinaus gibt es noch weitere Bereiche, etwa an bestehenden Aufschüttungen, zum Beispiel nach der Einhausung Richtung Hohenpeißenberg. Eine endgültige Festsetzung der Örtlichkeiten und Größen erfolgt in der Detailplanung.

 

Abschnitt

Beschreibung

Länge

Abschnitt A

nach Guggenbergtunnel

260

Abschnitt B

Bebauung Wörth

610

Abschnitt C

Campingplatz

580

Abschnitt D

Agfa

250

Weitere

Noch im einzelnen festzulegen

 

 

Tabelle 1: Mögliche Abschnitte

 

Wenn man weiterhin davon ausgeht, dass die durchschnittlich verfügbare Seite der Aufschüttungen ca. 10 Meter lang ist, ergibt sich eine insgesamt verfügbare Fläche von ca. 20.400 Quadratmetern. Damit ließen sich bei gängigen Modulen (0,80m Länge und 1,7 Höhe pro Modul) ca. 15.000 Module (5.000 pro Reihe in 3 Reihen) einsetzen.

 

 

Lärmschutzwall

Fotovoltaikanlage

Länge

2.000 Meter

2.500 Module a 0,8m pro Modul

Höhe

10.2 Meter

6 Module zu 1,70m pro Modul

Fläche

20.400 qm

15.000 Module (6 Reihen von 2.500 Modulen)

 

Tabelle 2: Flächen und Anlagengröße

 

Anlageleistung?

 

Bei einer durchschnittlichen Anlageleistung von 199 Wp pro Modul ergibt sich eine gesamt mögliche Anlagenennleistung von 2.978 kWp. Bei einem unterstellten spezifischen Ertrag in unserer Gegend von 900kWh/kWp1 könnte man, bei Ausnutzung der gesamten verfügbaren Fläche, einen jährlichen Gesamtertrag von 2.680 MWh erzielen. Das entspricht etwa 5,5% des gesamten Stromverbrauchs in Peißenberg bzw. etwa 9,4% des Stromvertriebs der Gemeindewerke Peißenberg (Stand 1.10.2012). Die bestehenden kommunalen PV Anlagen in Peißenberg würden sich weit mehr als verzehnfachen (Stand 2011: 233 kWp).

 

Der Anteil an erneuerbaren Energien soll nach einer Studie der DB Research in Deutschland von 20% in 2011 auf 35% in 2020 und 80% in 2050 gesteigert werden. Peißenberg würde Ihre Statistik durch das Bürgersolarprojekt von einem bisher unbedeutenden Prozentsatz kurzfristig signifikant steigern.

 

Anzahl Module (Stck)

Leistung pro Modul (Wp)

Anlagenennleistung (kWp)

15.000

199

2.978 KWp

 

Tabelle 3: Anlagenennleistung

 

 

Energiegenossenschaft als Betreibergesellschaft

 

Das Bürgersolarkraftwerk soll durch eine noch zu gründende Energiegenossenschaft betrieben werden. Die Anteile an der Genossenschaft sollen durch Peißenberger Bürger gehalten werden. Damit ist sichergestellt, dass die Entscheidungen aus der Mitte der Peißenberger Bürger erfolgt. Die erzielten Erträge bleiben in der Region. Es gibt keine institutionellen Investoren.

 

Starke Partnerschaft mit den Gemeindewerken Peißenberg

 

Die wesentliche Partnerschaft der Energiegenossenschaft soll mit den Gemeindewerken Peißenberg erfolgen.

 

In Zeiten unsicherer Förderstrukturen für nachhaltigen Strom, wird die direkte oder indirekte Vermarktung des erzeugten Stroms eine immer größere Rolle spielen. Die Gemeindewerke Peißenberg besitzen, als eine der wenigen Gemeindewerke, ein eigenes Stromnetz und haben zudem bestehende Vertriebsstrukturen für die Stromvermarktung. Wir können uns daher die Gemeindewerke Peißenberg als Abnehmer und Vermarkter des Bürgerstroms sehr gut vorstellen. Der vor Ort erzeugte „grüne“ Strom könnte als spezieller nachhaltiger regionaler Strom im eigenen Netz vermarktet werden.

 

Neben den Gemeindewerken sehen wir die regionalen Energiewendeorganisationen als strategische Partner. Wir sind hier derzeit sowohl mit der Energie-Genossenschaft Fünfseenland, als auch mit der Bürgerstiftung Energiewende Oberland im engen Austausch.

 

Finanzierung

 

Die Finanzierung des Bürgersolarkraftwerk Peißenberg erfolgt aus einem Mix von Eigen- und Fremdkapital. Als Eigenkapital kommen neben den Genossenschaftseinlagen, etwa nachrangige Darlehen in Frage, die vornehmlich und nach oben gedeckelt, Peißenberger Bürgern angeboten werden. Die nachrangigen Darlehen werden eine attraktive, regelmäßige, feste Verzinsung erhalten, verbunden mit der Sicherheit des eigenen Bürgerkraftwerkes vor Ort. Die Fremdfinanzierung kann etwa über regionale Banken bei der KFW Kreditanstalt für Wiederaufbau, einer staatlichen Förderbank erfolgen.

 

Das Projekt rechnet sich, nach vorläufigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen, bei einer Stromvergütung von rund 0,12 Euro pro kWh.

 

Projektmanagement

 

Das Projektmanagement wird unter Einschaltung von professionellen Beratern erfolgen. Kontrolliert wird das Projektmanagement durch ein regelmäßig tagendes Gremium aus Vertretern der Energiegenossenschaft, der Gemeindewerke und des Gemeinderats.

 

Ein Generalunternehmer wird mit der Durchführung des Projektes ausgewählt, beauftragt und zeitnah überwacht.

 

 

Beschlussvorschlag Gemeinderat

 

Wir bitten den Gemeinderat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Die Gemeinde Peißenberg setzt alles daran, das Konzept bei Anträgen und Gesprächen mit beteiligten Ämtern nachhaltig zu unterstützen.

 

  1. Das vorliegende Grobkonzept soll in Zusammenarbeit mit den Gemeindewerken Peißenberg und Energiesachverständigen weiter ausgearbeitet werden. Dabei soll zeitnah ein detaillierter Projektplan erstellt werden, der die Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit des Projekts konkretisiert. Die Möglichkeiten einer teilweisen Direktvermarktung des erzeugten Stroms aus dem Bürgerkraftwerk im Netz der Gemeindewerke, im Mix mit der Einspeisevergütung, soll dabei konkretisiert werden. Die Ergebnisse sollen in der Gemeinderatssitzung des Folgemonats vorgestellt werden.

 

  1. Der Gemeinderat erklärt sich bereit die Finalisierung des Projektes mit bis zu € 10.000 zu unterstützen.

 

1 noch nicht berücksichtigt sind eventuelle Verluste aus Kabel/WR/Trafo; dies kann nur bei fortgeschrittener Planung genau bestimmt werden

 



Peißenberg, 14. November 2012

 

Bürgerbegehren: „Weg mit dem Lärm an der B 472 Umgehung Peißenberg“. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof - Vergleich mit der Marktgemeinde Peißenberg

 

 

 

Liebe Mitglieder und Freunde,

liebe Bürgerinnen und Bürger Peißenbergs,

 

heute haben wir uns beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in der Frage der Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens auf einen Vergleich mit der Marktgemeinde Peißenberg geeinigt.

 

Der Vergleich sieht vor, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens die Möglichkeit erhalten, eine konkretisierte Projektskizze mit Beschlussvorschlag über ein Lärmschutzprojekt in Verbindung mit Fotovoltaik dem zuständigen Ausschuss und dem Marktgemeinderat zur Abstimmung vorzulegen. Da wir dabei gute Chancen sehen, eine für alle Peißenberger Bürgerinnen und Bürger zukunftsweisende Lösung zu finden, haben wir dem Vergleich zugestimmt und die Berufung zurückgezogen.

 

Das Gericht hatte zuvor alle strittigen Punkte unseres Bürgerbegehrens diskutiert. Lediglich an der sogenannten Bestimmtheit der Fragestellung hatten die Richter Bedenken geäußert.Es wurde kritisiert, dass wir das Bürgerbegehren nicht konkret zu einzelnen Teilstücken und Ausführungsvarianten initiiert haben, sondern pauschal Lärmschutz an der Umgehung Peißenberg angestrebt haben. Eine derartige Konkretisierung setzt nach unserer Auffassung allerdings eine sehr weitgehende und umfängliche Planung voraus, die von Initiatoren eines Bürgerbegehrens nicht zu bewältigen ist. Wir wollten mit dem Bürgerbegehren ja gerade erreichen, dass die Marktgemeinde Peißenberg eine detaillierte Planung und Machbarkeitsanalyse durchführt. Wir wollen und wollten ganz bewusst keinen Bereich der Ortsumfahrt von vorn herein ausschließen.

 

Da wir überzeugt davon sind, dass unser Konzept Lärmschutz mit Zielen der Energiewende zu verbinden für Peißenberg nachhaltig tragbar und finanzierbar ist, scheuen wir keine konstruktive Diskussion, auch keine Entscheidung des Gemeinderats oder der Bürgerinnen und Bürger Peißenbergs. Wir beabsichtigen unser Konzept spätestens im März 2013 vorzulegen.

 

Wir freuen uns auf eine gute Diskussion und eine positive Entscheidung der Marktgemeinde im Interesse einer guten Fortentwicklung Peißenbergs.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Peißenberg, 20. Juni 2012

 

 

Liebe Mitglieder und Mitgliederinnen,

liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

 

leider konnten nicht alle Mitglieder an  unserer Hauptversammlung am 15. Juni 2012 teilnehmen. Deshalb möchten wir Sie über die wichtigsten Themen kurz informieren.

 

Bekanntlich wurde unsere Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abgewiesen. Dem Hauptargument der Marktgemeinde, unser Bürger­begehren wäre keine Angelegenheit des Wirkungskreises der Gemeinde, wurde vom Verwaltungsgericht klar widersprochen. Auch bestätigt das Verwaltungsgericht, das Bürgerbegehren sei auf ein rechtmäßiges Ziel gerichtet. Damit wurden zwei von drei Ablehnungsgründen der Marktgemeinde widersprochen.

 

Allerdings sieht das Verwaltungsgericht die Fragestellung des Bürgerbegehrens als zu unbestimmt und irreführend. Begründet wird dies damit, dass die Finanzierung, sowie der Umfang und die genaue Lage des Lärmschutzes, nicht genannt werden. Eine von uns in der Verhandlung eingebrachte Klarstellung wurde nicht zugelassen.

 

Nach Meinung unseres Rechtsanwalts, aber auch nach unserer Überzeugung, kann das kein Ablehnungsgrund sein. Tatsächlich waren sich die fünf Richter unseres Verfahrens auch nicht einig, weshalb die Beschwerde gegen das Urteil zu­ge­lassen wurde.

 

Unsere Anwälte sehen gute Gründe durch eine Beschwerde, eine Entscheidung der nächsthöheren Instanz in unserem Sinne zu erreichen. Sie sind der Überzeugung, dass ein Bürgerbegehren ein Laieninstrument ist. Es dürfen daher an die Formulierung keine übertriebenen formalen Anforderungen gestellt werden, sonst würde das Rechtsinstitut des Bürgerbegehrens seinem Zweck, als unmittelbar demokratisches Mitwirkungsrecht auf kommunaler Ebene, nicht gerecht werden. Weiterhin sind Sie der Meinung, dass die Anforderungen an die Bestimmtheit unseres Bürgerbegehrens sehr wohl erfüllt sind, insbesondere weil wir eine Grundsatzentscheidung herbeiführen wollen. Schließlich halten Sie unsere Ergänzungen der Begründung zur inhaltlichen Klarstellung, die wir in der mündlichen Verhandlung vorge­nommenen haben, für zulässig.

 

Die Finanzierung des Klageweges stellt für unseren Verein allerdings ein Problem dar. Die Kosten für beide Instanzen belaufen sich maximal, wenn wir die 2. Instanz, wider Erwarten, verlieren würden, auf bis zu 11.000 €. Bei einer für uns positiven Entscheidung werden uns die Anwaltskosten der ersten und zweiten Instanz jedoch teilweise erstattet. Die Gerichtskosten müssten wir ebenfalls nicht tragen.

 

Zur Finanzierung der Klage wurde in der Mitgliederversammlung daher einstimmig folgendes beschlossen:

 

Der Verein versucht, die Finanzierung über zinslose Darlehen zu sichern. Für deren Rückzahlung werden jährlich 60 % der Mitgliedsbeiträge verwendet. Zusätzlich soll die Rückzahlung durch zweckgebundene Spenden, Altpapiersammlungen und durch spezielle Veranstaltungen erfolgen.

 

Wir sind nun auf jede Unterstützung angewiesen und bitten Sie um Ihre tatkräftige Mithilfe, sei es finanziell durch ein zinsloses Darlehen, durch steuerlich abzugsfähige Spenden oder durch praktische Hilfe bei Aktionen.

 

Die Art und Weise, wie die Marktgemeinde mit unserem Bürgerbegehren umgegangen ist, kann nicht einfach hingenommen werden. Über 2000 Peißenberger (mehr als doppelt so viele wie rechtlich notwendig!) haben unser Anliegen mit Ihrer Unterschrift unterstützt. Allein aus diesem Grunde müssen wir alles unternehmen einen bezahlbaren Lärmschutz zu erreichen.

 

In diesem Schreiben haben wir versucht, die wesentlichen Inhalte unserer letzten Hauptversammlung darzustellen. Falls Sie jedoch weitere Fragen haben sollten, stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Wir werden auch alle Detailinformationen zum Bürgerbegehren auf unserer Website (www. lebenswertes-peissenberg.de) einstellen.

 

Vielen Dank für Ihr Interesse!

 

Freundliche Grüße

 

 

Bernd-Michael Habermeyer

Lebenswertes Peißenberg e.V.

gemeinnütziger Verein

Ammerweg 50

82380 Peißenberg

Hier finden Sie alle Updates der LP Homepage 2012

Update Mitgliederversammlung LP Juni 2012

Update Presseartikel

Update Urteilsbegründung und Klagebegründung 2012 zum Bügerbegehren

                                            

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                        

Lebenswertes Peißenberg startet Bürgerbegehren in Peißenberg

 

Der gemeinnützige Verein Lebenswertes Peißenberg e.V. hat ein Bürgerbegehren „Weg mit dem Lärm an der B 472“ in Peißenberg gestartet. Wir bitten alle wahlberechtigten Peißenbergerinnen und Peißenberger unser Bürgerbegehren zu unterstützen. Einzelheiten zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid finden Sie unter: [Bürgerentscheid: Weg mit dem Lärm an der B 472]

 

 

Der Verein "Lebenswertes Peißenberg e.V." will das Leben im Ort attraktiver machen.

 

Wir möchten den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger Gehör verschaffen.

 

Wir hoffen das weckt auch Ihr Interesse. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir freuen uns auf Sie!

Nachruf Schorsch Stückl

 

Der Vorsitzende unseres Vereins, Georg Stückl, ist an seiner schweren Krankheit am 8. November 2010 gestorben. Er hat diese letzte Herausforderung mutig und klaglos ertragen.

 

Georg Stückl war maßgeblich an der Gründung unseres Vereins beteiligt und hat die Arbeit wie kein anderer geprägt. Er hat sich unermüdlich für das Erreichen der Vereinsziele eingesetzt und sein großes Verhandlungsgeschick eingebracht. Mit eisernem Willen, Diplomatie und unglaublicher Ausdauer hat er u. a. die Voraussetzungen geschaffen, die einen Lärmschutz an der Umgehungsstrasse möglich machen. Dabei hat er sich weder vor persönlichen Anfeindungen, noch von spöttischen Anmerkungen beeindrucken lassen.

 

Sein Gerechtigkeitssinn, seine tiefe Menschlichkeit haben ihn zu einem wirklich politischen Menschen gemacht, der sich seit frühester Jugend für Andere einsetzte, ohne auf die eigene Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Er war ein glänzender Unterhalter, aber auch sehr nachdenklich und ernsthaft, wenn es um soziale Gerechtigkeit ging. Dafür setzte er sich als Gewerkschafter und politisch engagierter Mensch ein.

 

Georg Stückl konnte Menschen gewinnen, Zweiflern Mut machen und mit vielen kreativen Ideen und leidenschaftlichem Einsatz Ziele erreichen, die erstmal unerreichbar schienen. Er war ein ehrlicher, anständiger Partner auf den immer voller Verlass war.

 

Sein ausgeprägtes Temperament, auch wenn es manchmal erschreckte, riss einfach mit und verhalf oftmals zu Erfolgen die zuvor nicht vorstellbar waren. Dabei hat er sich Erfolge nie persönlich zugeschrieben sondern der Zusammenarbeit und Unterstützung seiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter.

 

Ihm war die Sache wichtig, nicht seine Person.

 

Georg Stückl ist als Persönlichkeit, als Freund, als Ideengeber unersetzlich. Er fehlt uns gewaltig. Sein Vorbild verpflichtet uns, mit viel Mut und Ausdauer seine Arbeit fortzuführen, um unsere Ziele zu erreichen. Damit können wir seinem großen Wunsch und seinem zentralen Anliegen von einer Gemeinschaft in Peißenberg entsprechen.

 

 

 

 

 

Themen

Der Verein Lebenswertes Peißenberg e.V. ist laufend aktiv mit eigenen Initiativen.

Wir unsterstützen aber auch Aktionen der Gemeinde oder von Vereinen wenn sie in unser Konzept passen.

 

Die nächsten anstehenden Themen sind hier gelistet.

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Über uns

Hier geben wir einen Überblick über den Verein:

 

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